Wer macht Politik f├╝r mich?

DAS PROGRESSIVE
WAHLTOOL

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Konsequenter Klimaschutz, Schluss mit Diskriminierung und ein Ende des Gender Pay Gaps. Du meinst, deine Themen interessieren die Politik nicht? Die Progressomaschine macht Dampf und hakt bei den Parteien nach! Ab Anfang September findest du hier das Wahltool mit Haltung, das echte Orientierung zur Bundestagswahl bietet. F├╝r eine offene, solidarische Gesellschaft. Damit wir wissen, welche Zukunft wir w├Ąhlen.

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Die Progressomaschine ist das erste Wahltool, dass die Parteien an den Themen soziale Gerechtigkeit, faire Arbeit und Wirtschaft, konsequenter Klimaschutz, humane Migrationspolitik, Inklusion und Chancengerechtigkeit und ihrer Arbeit gegen Rassismus und Diskriminierung misst. Wir haben Wahlprogramme demokratischer Parteien f├╝r die Bundestagswahl 2021 untersucht und ihnen Fragen zu unseren Themen geschickt. Die Antworten und Positionen der Parteien findet ihr ab Anfang September in der Progressomaschine, die euch bei eurer Wahlentscheidung hilft.

Warum gerade diese Themen?
Die Stimmen vieler Menschen in Deutschland finden in der politischen Debatte noch immer keinen Platz ÔÇö dazu z├Ąhlen Schwarze Menschen und People of Color, Menschen mit Behinderungen, Frauen und LGBTQIA+ Menschen. Wir unternehmen etwas gegen dieses Ungleichgewicht, indem wir uns als Organisationen und Aktivist*innen aus verschiedenen sozialen Bewegungen zusammengetan haben, um unsere Forderungen im Wahlkampf sichtbar zu machen.

Damit diese Themen im Bundestag landen, brauchen wir eine Regierung, die entschlossen f├╝r eine progressive, zukunftsf├Ąhige Politik einsteht, die unterrepr├Ąsentierte Stimmen und die Forderungen und Visionen aus sozialen Bewegungen ernst nimmt und gesellschaftlichen Wandel m├Âglich macht.

Unsere Themen

Kein Beruf, kein Hobby, kein Lebensweg ist "M├Ąnnersache"! Geschlechter sind nicht "stark" oder "schwach". Alle Menschen sollen unabh├Ąngig von ihrem Geschlecht die gleichen Chancen haben. Neben der Abschaffung direkter Unterdr├╝ckung bestimmter Geschlechter beenden braucht es hierf├╝r auch eine gleiche Entlohnung f├╝r gleichwertige Arbeit, eine faire Verteilung der Kindererziehungs- und Pflegearbeit, die M├Âglichkeit sexueller und reproduktiver Selbstbestimmung und die gleiche Repr├Ąsentation aller Geschlechter in Politik und Wirtschaft.

Geschlechtergerechtigkeit setzt sich f├╝r die Gleichstellung aller Menschen, gegen Sexismus und gegen die Diskriminierung von Frauen ein. Es geht darum, Privilegien umzuverteilen, damit Macht und ├Âkonomische Ressourcen zwischen den Geschlechtern gleich verteilt sind. Das betrifft Themen wie die politische und gesellschaftliche Gleichstellung durch eine faire Verteilung von Sorge- und Pflegearbeit, gleiche Bezahlung von gleichwertiger Arbeit, Schutz vor Gewalt und die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung.

Von Rassismus und Rechtsextremismus geht eine gro├če Gefahr f├╝r unsere Demokratie aus. Anti-Rassismus bezeichnet Ma├čnahmen, welche die Gefahren f├╝r von Rassismus betroffenen Menschen sichtbar machen und diese bek├Ąmpfen. So z.B. die Abschaffung von Berufsverboten, die F├Ârderung antirassistischer Bildungsarbeit oder Sensibilisierung von Polizistinnen sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen. Es geht auch darum, wie Deutschland als Einwanderungsland gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen sicherstellen kann.

Teilhabem├Âglichkeiten, Chancengleichheit und ein gesellschaftliches Klima, das konsequent jegliche Diskriminierung verurteilt bilden die Basis f├╝r eine erfolgreiche Einwanderungsgesellschaft. Um das zu erreichen, braucht es vor allem auch eine Repr├Ąsentation und Partizipation von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in demokratischen Prozessen, die die Bev├Âlkerungsstruktur widerspiegelt.

Migration und Flucht sind globale Herausforderungen. Es geht darum, wie sich Deutschland national wie international f├╝r eine menschenw├╝rdige Migrationspolitik einsetzen kann - f├╝r eine Politik, die Gefl├╝chtete und Migrant*innen nicht mehr wie Menschen zweiter Klasse behandelt. Wie kann sichergestellt werden, dass kein Mensch mehr auf der Flucht vor Krieg und Vertreibung sterben muss?

Nach der Ankunft in Deutschland folgt f├╝r Migrant:innen und Gefl├╝chtete ein oft jahrelang dauerndes Asylverfahren. Dieses muss so gestaltet werden, dass es Menschen nicht abschreckt, sondern ihnen tats├Ąchlich zu ihrem Recht verhilft. Dar├╝ber hinaus tr├Ągt Deutschland die Verantwortung, allen Menschen unabh├Ąngig von ihrem Aufenthaltsstatus und auch im Asylverfahren ein sicheres und menschenw├╝rdiges Leben im Einklang mit den Menschenrechten zu gew├Ąhrleisten.

Der Bereich geht der Frage nach, wie unser Zusammenleben entlang von Arbeit, sozialen Fragen, Daseinsf├╝rsorge, Gemeinwohl oder auch der Absicherung im Alter funktionieren kann. F├╝r eine gerechte Gesellschaft ist es essentiell, dass Wohnen bezahlbar bleibt, die F├╝rsorge von Kindern und ├Ąlteren Menschen gerecht verteilt wird und dass Menschen, sowohl mit ihrer Erwerbsarbeit als auch sp├Ąter im Alter, sozial und menschenw├╝rdig abgesichert sind.

Die Bew├Ąltigung der Klimakrise und die Umstellung auf eine nachhaltige, zukunftsf├Ąhige Lebensweise ist die Hauptaufgabe diesen Jahrhunderts. In der n├Ąchsten Legislaturperiode m├╝ssen entscheidende Weichen f├╝r einen ambitionierten Klima- und Ressourcenschutz gestellt werden. Daf├╝r ist es essentiell, Klimaschutz, soziale Belange und Wirtschaftsinteressen nicht gegeneinander auszuspielen, sondern als wechselseitige Chance zu begreifen.

Wie kann es gelingen, dass die Wirtschaft den Menschen dient? Dass das Auseinanderdriften von Arm und Reich verhindert wird? Dieser Bereich besch├Ąftigt sich u.a. mit Steuergerechtigkeit, der Vergabe von ├Âffentlichen Geldern nach Nachhaltigkeits- und Gemeinwohlkriterien und der fairen Besteuerung multinationaler Konzerne.

Wie wichtig ein gerechtes und funktionierendes Gesundheitssystem ist, hat das vergangene Jahr beispiellos deutlich gemacht: Zug├Ąnge zu medizinischer Versorgung unabh├Ąngig vom Wohnort, die Abschaffung einer sogenannten "Zwei-Klassen-Medizin" hin zu einer Behandlung, die auf die:den Einzelnen zugeschnitten ist und nicht den wirtschaftlichen Profit von Krankenh├Ąusern fokussiert, muss dabei zur Norm werden. Doch nicht nur Patient:innen sind Teil des Gesundheitssystems: Kranken- und Altenpfleger:innen tragen diese Arbeit im Wesentlichen und m├╝ssen k├╝nftig eine angemessene Verg├╝tung erhalten.

Die Digitalisierung umfasst alle Lebensbereiche und soll unser Zusammenleben komfortabler und lebenswerter machen. Dieser Themenbereich widmet sich Fragen, wie Digitalisierung von der Zivilgesellschaft st├Ąrker mitbestimmt werden kann, dass ├Âffentliche G├╝ter auch offenen Code aufweisen sollten, wie gemeinwohlorientierte Gesch├Ąftsmodelle staatlich gef├Ârdert oder die Schaffung von digitalen Arbeitspl├Ątzen f├╝r alle Menschen chancengerecht verlaufen kann.

Nicht erst in der Pandemie wurde offenkundig, wie wichtig ein zukunftsf├Ąhiges, funktionierendes Bildungssystem ist: Chancengerechtigkeit, Digitalisierung und Zugang von Innovationen in allen Bildungseinrichtungen, wie auch die Vermittlung von demokratischen Prozessen oder Geschlechtergerechtigkeit in der Schule sind hier ma├čgebliche Themen.

Menschen, die sich als LGBTIQA+ identifizieren, erfahren in unserer Gesellschaft eine Vielzahl von Diskriminierungen. Sexuelle Selbstbestimmung und damit verbundene Rechte sind hier zentral: Wie k├Ânnen die Diskriminierungen im Gesundheitssystem, bei der Asylsuche, im Familienrecht oder beim Geschlechtseintrag k├╝nftig abgebaut werden?

Wir sind ein breites B├╝ndnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, die zur Bundestagswahl 2021 eine Online-Wahlentscheidungshilfe zu progressiven Themen entwickeln: Mehr als 30 Organisationen haben an der Entwicklung der Inhalte der Progressomaschine mitgewirkt. Die Kampagne wurde ins Leben gerufen und umgesetzt von einem Team aus ca. 20 erfahrenen, diversen Aktivist*innen.

Partner*innen

F├Ârder:innen

Hinweis: die Organisationen sind ├╝berparteilich und sind nicht verantwortlich f├╝r die Inhalte auf dieser Website und die einzelnen Thesen der Progressomaschine.

Mehr Infos zur Progressomaschine findet ihr unter:

Instagram: @progressomaschine

Ihr habt Fragen oder Du oder Deine Organisation wollt das Projekt unterst├╝tzen? info@progressomaschine.org

Ihr seid eine Partei, die zur Bundestagswahl 2021 antritt und bisher nicht in der Progressomaschine vertreten? Noch ist es nicht zu sp├Ąt, unsere Fragen zu beantworten! Sprecht uns an: info@progressomaschine.org

Hier findet ihr in K├╝rze unsere Downloads und weitere Informationen zum Projekt.

Angaben gem├Ą├č ┬ž 5 TMG future_s e.V. Hobrechtstrasse 12 12047 Berlin Vertreten durch: Jeannette Gusko Kontakt: E-Mail: info@progressomaschine.org Registereintrag: future_s e.V. | Amtsgericht Charlottenburg VR 38777 B Verantwortlich f├╝r den Inhalt nach ┬ž 55 Abs. 2 RStV: Jeannette Gusko Hobrechtstrasse 12 12047 Berlin