Wer macht Politik für mich?
DAS PROGRESSIVE
WAHLTOOL
Konsequenter Klimaschutz, Schluss mit Diskriminierung und ein Ende des Gender Pay Gaps. Du meinst, deine Themen interessieren die Politik nicht? Die Progressomaschine macht Dampf und hakt bei den Parteien nach! Ab Anfang September findest du hier das Wahltool mit Haltung, das echte Orientierung zur Bundestagswahl bietet. Für eine offene, solidarische Gesellschaft. Damit wir wissen, welche Zukunft wir wählen.
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Die Progressomaschine ist das erste Wahltool, dass die Parteien an den Themen soziale Gerechtigkeit, faire Arbeit und Wirtschaft, konsequenter Klimaschutz, humane Migrationspolitik, Inklusion und Chancengerechtigkeit und ihrer Arbeit gegen Rassismus und Diskriminierung misst. Wir haben Wahlprogramme demokratischer Parteien für die Bundestagswahl 2021 untersucht und ihnen Fragen zu unseren Themen geschickt. Die Antworten und Positionen der Parteien findet ihr ab Anfang September in der Progressomaschine, die euch bei eurer Wahlentscheidung hilft.
Warum gerade diese Themen?
Die Stimmen vieler Menschen in Deutschland finden in der politischen Debatte noch immer keinen Platz — dazu zählen Schwarze Menschen und People of Color, Menschen mit Behinderungen, Frauen und LGBTQIA+ Menschen. Wir unternehmen etwas gegen dieses Ungleichgewicht, indem wir uns als Organisationen und Aktivist*innen aus verschiedenen sozialen Bewegungen zusammengetan haben, um unsere Forderungen im Wahlkampf sichtbar zu machen.
Damit diese Themen im Bundestag landen, brauchen wir eine Regierung, die entschlossen für eine progressive, zukunftsfähige Politik einsteht, die unterrepräsentierte Stimmen und die Forderungen und Visionen aus sozialen Bewegungen ernst nimmt und gesellschaftlichen Wandel möglich macht.
Unsere Themen
Kein Beruf, kein Hobby, kein Lebensweg ist "Männersache"! Geschlechter sind nicht "stark" oder "schwach". Alle Menschen sollen unabhängig von ihrem Geschlecht die gleichen Chancen haben. Neben der Abschaffung direkter Unterdrückung bestimmter Geschlechter beenden braucht es hierfür auch eine gleiche Entlohnung für gleichwertige Arbeit, eine faire Verteilung der Kindererziehungs- und Pflegearbeit, die Möglichkeit sexueller und reproduktiver Selbstbestimmung und die gleiche Repräsentation aller Geschlechter in Politik und Wirtschaft.
Geschlechtergerechtigkeit setzt sich für die Gleichstellung aller Menschen, gegen Sexismus und gegen die Diskriminierung von Frauen ein. Es geht darum, Privilegien umzuverteilen, damit Macht und ökonomische Ressourcen zwischen den Geschlechtern gleich verteilt sind. Das betrifft Themen wie die politische und gesellschaftliche Gleichstellung durch eine faire Verteilung von Sorge- und Pflegearbeit, gleiche Bezahlung von gleichwertiger Arbeit, Schutz vor Gewalt und die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung.
Von Rassismus und Rechtsextremismus geht eine große Gefahr für unsere Demokratie aus. Anti-Rassismus bezeichnet Maßnahmen, welche die Gefahren für von Rassismus betroffenen Menschen sichtbar machen und diese bekämpfen. So z.B. die Abschaffung von Berufsverboten, die Förderung antirassistischer Bildungsarbeit oder Sensibilisierung von Polizistinnen sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen. Es geht auch darum, wie Deutschland als Einwanderungsland gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen sicherstellen kann.
Teilhabemöglichkeiten, Chancengleichheit und ein gesellschaftliches Klima, das konsequent jegliche Diskriminierung verurteilt bilden die Basis für eine erfolgreiche Einwanderungsgesellschaft. Um das zu erreichen, braucht es vor allem auch eine Repräsentation und Partizipation von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in demokratischen Prozessen, die die Bevölkerungsstruktur widerspiegelt.
Migration und Flucht sind globale Herausforderungen. Es geht darum, wie sich Deutschland national wie international für eine menschenwürdige Migrationspolitik einsetzen kann - für eine Politik, die Geflüchtete und Migrant*innen nicht mehr wie Menschen zweiter Klasse behandelt. Wie kann sichergestellt werden, dass kein Mensch mehr auf der Flucht vor Krieg und Vertreibung sterben muss?
Nach der Ankunft in Deutschland folgt für Migrant:innen und Geflüchtete ein oft jahrelang dauerndes Asylverfahren. Dieses muss so gestaltet werden, dass es Menschen nicht abschreckt, sondern ihnen tatsächlich zu ihrem Recht verhilft. Darüber hinaus trägt Deutschland die Verantwortung, allen Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus und auch im Asylverfahren ein sicheres und menschenwürdiges Leben im Einklang mit den Menschenrechten zu gewährleisten.
Der Bereich geht der Frage nach, wie unser Zusammenleben entlang von Arbeit, sozialen Fragen, Daseinsfürsorge, Gemeinwohl oder auch der Absicherung im Alter funktionieren kann. Für eine gerechte Gesellschaft ist es essentiell, dass Wohnen bezahlbar bleibt, die Fürsorge von Kindern und älteren Menschen gerecht verteilt wird und dass Menschen, sowohl mit ihrer Erwerbsarbeit als auch später im Alter, sozial und menschenwürdig abgesichert sind.
Die Bewältigung der Klimakrise und die Umstellung auf eine nachhaltige, zukunftsfähige Lebensweise ist die Hauptaufgabe diesen Jahrhunderts. In der nächsten Legislaturperiode müssen entscheidende Weichen für einen ambitionierten Klima- und Ressourcenschutz gestellt werden. Dafür ist es essentiell, Klimaschutz, soziale Belange und Wirtschaftsinteressen nicht gegeneinander auszuspielen, sondern als wechselseitige Chance zu begreifen.
Wie kann es gelingen, dass die Wirtschaft den Menschen dient? Dass das Auseinanderdriften von Arm und Reich verhindert wird? Dieser Bereich beschäftigt sich u.a. mit Steuergerechtigkeit, der Vergabe von öffentlichen Geldern nach Nachhaltigkeits- und Gemeinwohlkriterien und der fairen Besteuerung multinationaler Konzerne.
Wie wichtig ein gerechtes und funktionierendes Gesundheitssystem ist, hat das vergangene Jahr beispiellos deutlich gemacht: Zugänge zu medizinischer Versorgung unabhängig vom Wohnort, die Abschaffung einer sogenannten "Zwei-Klassen-Medizin" hin zu einer Behandlung, die auf die:den Einzelnen zugeschnitten ist und nicht den wirtschaftlichen Profit von Krankenhäusern fokussiert, muss dabei zur Norm werden. Doch nicht nur Patient:innen sind Teil des Gesundheitssystems: Kranken- und Altenpfleger:innen tragen diese Arbeit im Wesentlichen und müssen künftig eine angemessene Vergütung erhalten.
Die Digitalisierung umfasst alle Lebensbereiche und soll unser Zusammenleben komfortabler und lebenswerter machen. Dieser Themenbereich widmet sich Fragen, wie Digitalisierung von der Zivilgesellschaft stärker mitbestimmt werden kann, dass öffentliche Güter auch offenen Code aufweisen sollten, wie gemeinwohlorientierte Geschäftsmodelle staatlich gefördert oder die Schaffung von digitalen Arbeitsplätzen für alle Menschen chancengerecht verlaufen kann.
Nicht erst in der Pandemie wurde offenkundig, wie wichtig ein zukunftsfähiges, funktionierendes Bildungssystem ist: Chancengerechtigkeit, Digitalisierung und Zugang von Innovationen in allen Bildungseinrichtungen, wie auch die Vermittlung von demokratischen Prozessen oder Geschlechtergerechtigkeit in der Schule sind hier maßgebliche Themen.
Menschen, die sich als LGBTIQA+ identifizieren, erfahren in unserer Gesellschaft eine Vielzahl von Diskriminierungen. Sexuelle Selbstbestimmung und damit verbundene Rechte sind hier zentral: Wie können die Diskriminierungen im Gesundheitssystem, bei der Asylsuche, im Familienrecht oder beim Geschlechtseintrag künftig abgebaut werden?
Wir sind ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, die zur Bundestagswahl 2021 eine Online-Wahlentscheidungshilfe zu progressiven Themen entwickeln: Mehr als 30 Organisationen haben an der Entwicklung der Inhalte der Progressomaschine mitgewirkt. Die Kampagne wurde ins Leben gerufen und umgesetzt von einem Team aus ca. 20 erfahrenen, diversen Aktivist*innen.
Partner*innen
- abilitywatch e.V.
- Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen - BIG e.V.
- betterplace lab gGmbH
- Claim - Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit
- DaMigra e.V.
- Doctors for Choice Germany e.V.
- Each One Teach One e.V.
- Eigenes Zimmer Mag
- Expedition Grundeinkommen
- Fair für Kinder e.V.
- female.vision e.V.
- Förderverein PRO ASYL e.V.
- Frauenhauskoordinierung e.V.
- future_s
- Hate Aid gGmbH
- Initiative Offene Gesellschaft
- Junge Mediziner*innen gegen Profite
- Mörchenpark e.V.
- Muslimische Jugend Deutschlands
- Netzwerk 3te Generation Ost
- Netzwerk Chancen
- nodoption
- Pflegestimme - Bündnis aller Pflegekräfte e.V.
- Refugee Law Clinic Berlin
- Seebrücke
- Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland
- Sozialhelden e.V.
- #stattblumen
- Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frauen- und Gleichstellungspolitik
Förder:innen
- Aktion Mensch e.V.
- Alfred Landecker Stiftung
- DeutschPlus e.V. - Initiative für eine plurale Republik
- Förderverein PRO ASYL e.V.
- Humanity in Action
- JoinPolitics
Hinweis: die Organisationen sind überparteilich und sind nicht verantwortlich für die Inhalte auf dieser Website und die einzelnen Thesen der Progressomaschine.
Mehr Infos zur Progressomaschine findet ihr unter:
Instagram: @progressomaschine
Ihr habt Fragen oder Du oder Deine Organisation wollt das Projekt unterstützen? info@progressomaschine.org
Ihr seid eine Partei, die zur Bundestagswahl 2021 antritt und bisher nicht in der Progressomaschine vertreten? Noch ist es nicht zu spät, unsere Fragen zu beantworten! Sprecht uns an: info@progressomaschine.org
Hier findet ihr in Kürze unsere Downloads und weitere Informationen zum Projekt.
Angaben gemäß § 5 TMG future_s e.V. Hobrechtstrasse 12 12047 Berlin Vertreten durch: Jeannette Gusko Kontakt: E-Mail: info@progressomaschine.org Registereintrag: future_s e.V. | Amtsgericht Charlottenburg VR 38777 B Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Jeannette Gusko Hobrechtstrasse 12 12047 Berlin